AGB UA-58767499-1

1. Die nachstehenden Lieferungs-und Zahlungsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Dienstleistungen. Durch die Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Geschäftsbedingungen an. Anderslautenden Geschäfts-bedingungen wird hiermit widersprochen.Abweichende Bedingungen sind nur gültig, wenn von uns die Annahme schriftlich bestätigt wird.


2. Vom Auftraggeber zu beschaffende Vorlagen, gleich welcher Art, sind an uns frei Haus zu liefern. Die Lagerung der Vorlagen erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Eine Versicherung hat der Aufraggeber zu übernehmen. Für Mängel, die auf die vom Auftraggeber gelieferten Vorlagen zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung. Wir sind auch nicht verpflichtet, den Auftraggeber auf etwaige Mängel der Vorlagen hinzuweisen. Der Auftraggeber erklärt durch die Auftrags­erteilung, dass er im Besitz aller Rechte für die zum Auftrag gehörenden Unterlagen ist. Für die Folgen, die aus einer Verletzung, insbesondere die des Urheberrechts, entstehen, haftet in vollem Umfang der Auftraggeber.


3. Unsere Preise sind unverbindlich. Sie werden erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung verbindlich. Unsere Preise werden in EURO angegeben und verstehen sich ausschließlich Mehrwertsteuer. Nachträgliche Änderungen des Lieferumfangs berechtigen uns zu einer Berichtigung des Angebotspreises.


4. Unsere Rechnung ist spätestens innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Bei Zahlungsverzug sind wir ohne vorherige Anmahnung berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Bundesbankdiskont zu verlangen. Kommt der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, so werden alle offenen Rechnungen auf einmal fällig,Wir sind nicht zur Entgegennahme von Schecks und Wechseln verpflichtet. Diskontspesen und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.


5. Die von uns angegebenen Liefertermine sind unverbindlich. Bei Über­schreitung des angegebenen Liefertermins hat der Auftraggeber eine ange­messene Nachfrist schriftlich zu setzen, bevor er vom Vertrag zurücktreten kann, soweit Teillieferungen noch nicht erbracht worden sind.

Bei Betriebsstörungen oder Fällen höherer Gewalt, auch bei unseren Zu- lieferanten, sind wir auf unser Verlangen von der Verpflichtung zur Lieferung frei.


6. Unsere Lieferung bleibt bis zur vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber unser Eigentum.

Der Auftraggeber ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines Geschäfts­betriebes zu benutzen und weiterzuveräußern. Er tritt uns hiermit im Voraus alle Rechte und Ansprüche aus einer Veräußerung bzw. Weitergabe unseres Eigentums gegen Dritte ab.


7. Die Bearbeitung erfolgt nach bestem Können und Berücksichtigung spezieller und individueller Belange. Wünsche hinsichtlich der Farbab­stimmung werden im Rahmen des technisch Möglichen berücksichtigt. Bei Aufträgen ohne Angaben wählen wir die nach unserer Auffassung richtige Farbwiedergabe. Kleine geschmackliche Abweichungen oder solche, die durch die laufenden Verfahren nicht zu verhindern sind,berechtigen nicht zur Zahlungsrückstellung oder Rechnungskürzung durch den Auftraggeber. Beanstandungen unserer Lieferungen haben unverzüglich nach dem Empfang, spätestens innerhalb einer Woche schriftlich zu erfolgen. Versteckte Mängel sind innerhalb einer Frist von einem Monat nach Empfang zu rügen. Eine Prüfung der gerügten Mängel bedeutet keinen Verzicht auf Geltendmachung verspäteter Rügen. In jedem Fall wird durch die Reklamation die Fälligkeit der in Rechnung gestellten Beträge nicht aufge­schoben. Der Auftraggeber hat uns Gelegenheit zu geben, berechtigte Mängel durch Nachbesserung oder -lieferung abzustellen. Machen wir von dem Recht auf Nachbesserung oder -lieferung keinen Gebrauch, so ist eine Minderung des Rechnungsbetrages im gegenseitigem Einverständnis möglich. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Wandlung oder Schadensersatz sind ausgeschlossen. Bei Beanstandungen müssen sämtliche, zum Auftrag gehörenden Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, andernfalls ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrügen nicht gewährleistet. Die angegebenen Formate sind Arbeitsformate und werden durch Beschnitt kleiner. Wünscht der Kunde exaktes Format, muss dies bei der Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart werden, andernfalls ist eine Beanstandung nicht zulässig.


8. Der Versand bzw. die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Auftraggebers und zu seinen Lasten. Mehrkosten für besondere Versand- und Verpackungsarten werden extra berechnet.


9. Bei neuen Geschäftsverbindungen kann Nachnahme oder Vorauszahlung verlangt werden. Besteller, die im Namen und/oder für Rechnung Dritter Aufträge an uns erteilen, haften, neben dem Dritten, uns gegenüber als Auftraggeber.


10. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle aus der Geschäftsver­bindung entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten Köln.

August 2007


Diskontspesen und sonstige Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.


5. Die von uns angegebenen Liefertermine sind unverbindlich. Bei Über­schreitung des angegebenen Liefertermins hat der Auftraggeber eine ange­messene Nachfrist schriftlich zu setzen, bevor er vom Vertrag zurücktreten kann, soweit Teillieferungen noch nicht erbracht worden sind. Bei Betriebsstörungen oder Fällen höherer Gewalt, auch bei unseren Zu- lieferanten, sind wir auf unser Verlangen von der Verpflichtung zur Lieferung frei.


6. Unsere Lieferung bleibt bis zur vollen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber unser Eigentum. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines Geschäfts­betriebes zu benutzen und weiterzuveräußern. Er tritt uns hiermit im Voraus alle Rechte und Ansprüche aus einer Veräußerung bzw. Weitergabe unseres Eigentums gegen Dritte ab.


7. Die Bearbeitung erfolgt nach bestem Können und Berücksichtigung spezieller und individueller Belange. Wünsche hinsichtlich der Farbab­stimmung werden im Rahmen des technisch Möglichen berücksichtigt. Bei Aufträgen ohne Angaben wählen wir die nach unserer Auffassung richtige Farbwiedergabe. Kleine geschmackliche Abweichungen oder solche, die durch die laufenden Verfahren nicht zu verhindern sind,berechtigen nicht zur Zahlungsrückstellung oder Rechnungskürzung durch den Auftraggeber. Beanstandungen unserer Lieferungen haben unverzüglich nach dem Empfang, spätestens innerhalb einer Woche schriftlich zu erfolgen. Versteckte Mängel sind innerhalb einer Frist von einem Monat nach Empfang zu rügen. Eine Prüfung der gerügten Mängel bedeutet keinen Verzicht auf Geltendmachung verspäteter Rügen. In jedem Fall wird durch die Reklamation die Fälligkeit der in Rechnung gestellten Beträge nicht aufge­schoben. Der Auftraggeber hat uns Gelegenheit zu geben, berechtigte Mängel durch Nachbesserung oder -lieferung abzustellen. Machen wir von dem Recht auf Nachbesserung oder -lieferung keinen Gebrauch, so ist eine Minderung des Rechnungsbetrages im gegenseitigem Einverständnis möglich. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Wandlung oder Schadensersatz sind ausgeschlossen. Bei Beanstandungen müssen sämtliche, zum Auftrag gehörenden Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, andernfalls ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrügen nicht gewährleistet. Die angegebenen Formate sind Arbeitsformate und werden durch Beschnitt kleiner. Wünscht der Kunde exaktes Format, muss dies bei der Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart werden, andernfalls ist eine Beanstandung nicht zulässig.


8. Der Versand bzw. die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Auftraggebers und zu seinen Lasten. Mehrkosten für besondere Versand- und Verpackungsarten werden extra berechnet.


9. Bei neuen Geschäftsverbindungen kann Nachnahme oder Vorauszahlung verlangt werden. Besteller, die im Namen und/oder für Rechnung Dritter Aufträge an uns erteilen, haften, neben dem Dritten, uns gegenüber als Auftraggeber.


10. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle aus der Geschäftsver­bindung entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten Köln.

August 2007


Auftraggeber hat uns Gelegenheit zu geben, berechtigte Mängel durch Nachbesserung oder -lieferung abzustellen. Machen wir von dem Recht auf Nachbesserung oder -lieferung keinen Gebrauch, so ist eine Minderung des Rechnungsbetrages im gegenseitigem Einverständnis möglich. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Wandlung oder Schadensersatz sind ausgeschlossen. Bei Beanstandungen müssen sämtliche, zum Auftrag gehörenden Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, andernfalls ist eine sofortige Prüfung und Bearbeitung der Mängelrügen nicht gewährleistet. Die angegebenen Formate sind Arbeitsformate und werden durch Beschnitt kleiner. Wünscht der Kunde exaktes Format, muss dies bei der Auftragserteilung ausdrücklich vereinbart werden, andernfalls ist eine Beanstandung nicht zulässig.


8. Der Versand bzw. die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Auftraggebers und zu seinen Lasten. Mehrkosten für besondere Versand- und Verpackungsarten werden extra berechnet.


9. Bei neuen Geschäftsverbindungen kann Nachnahme oder Vorauszahlung verlangt werden. Besteller, die im Namen und/oder für Rechnung Dritter Aufträge an uns erteilen, haften, neben dem Dritten, uns gegenüber als Auftraggeber.


10. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle aus der Geschäftsver­bindung entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten Köln.



März 2010


Allgemeine Geschäftsbedingungen Fachlabor Schloms & Schmitz-Winkel & Hennig GbR-Sömmeringstr. 24-50823 Köln-Tel. 0221/511546-info@schlomsundschmitz.de